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Allgemeine Geschäftsbedingungen der promont Sonnenschutzelemente GmbH
AGB promont 2018.pdf
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma promont Sonnenschutzelemente GmbH

 

I. Allgemeines

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Angebote, Verkäufe, Lieferungen und sinngemäß auch für Leistungen, soweit nichts Abweichendes vereinbart oder von uns schriftlich bestätigt wurde. Mündliche Vereinbarungen bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung.

(2) Für sämtliche Abschlüsse sind allein unsere Bedingungen maßgebend. Einkaufsbedingungen des Einkäufers verpflichten uns nicht. Für uns werden diese nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.


II. Eigentumsvorbehalt

An allen von uns gelieferten Waren behalten wir uns das Eigentumsrecht bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises vor.
Im Falle der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sind wir berechtigt, dem Kunden das Benützungsrecht an unserer Ware ohne gerichtliche Hilfe zu entziehen. Ebenso dürfen wir den Vertragsgegenstand freihändig verwerten und zunächst alle Spesen abdecken, vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Ersatzansprüche.

 

III. Lieferung

(1) Die Lieferzeiten sind unverbindlich, falls sie nicht ausdrücklich schriftlich als Fixtermin vereinbart werden und beginnen mit dem Tage des Einganges der Bestellung bzw. der endgültigen Angaben über die Ausführung.

(2) Die Einhaltung von Lieferterminen gilt vorbehaltlich unvorhergesehener Lieferhindernisse, wie Fälle höherer Gewalt, Streik, Betriebsstörungen usw.

 

(3) Vertragsstrafen für nicht rechtzeitige Lieferungen sind ausgeschlossen.
Eine Verlängerung der Lieferfrist berechtigt den Käufer keinesfalls zur Geltendmachung eines Schadenersatzes oder zum Rücktritt.

 

IV. Preise

Auf Grund laufender Erhöhungen von Grundstoffpreisen müssen wir uns Preisberichtigungen vorbehalten. Angebote haben somit eine Preisgültigkeit von drei Monaten.
Zwischengrößen werden zum nächst folgenden Listenmaß berechnet.

 

V. Zahlungsbedingungen

(1) Bei Vertragsabschluss ist vom Besteller oder Kunden eine Anzahlung in Höhe von mindestens 30% der Auftragssumme zu entrichten. Erst mit Einlangen der Anzahlung wird der Auftrag von uns angenommen. Wenn nichts anderes vereinbart, sind alle Rechnungen innerhalb von 7 Tagen ab Fakturendatum zur abzugsfreien Zahlung fällig. Skonto nach Vereinbarung. Ab Fälligkeitstag sind infolge Zahlungsverzuges bankmäßige Verzugszinsen vom Besteller zu bezahlen. Überdies sind bei Zahlungsverzug alle Mahn-, Inkasso- und Gerichtskosten zu ersetzen.
(2) Anderslautende Zahlungsvereinbarungen, die zwischen dem Käufer und dem Fachhändler bzw. Vertreter getroffen werden, müssen von uns schriftlich bestätigt werden.
(3) Gewährte Nachlässe (Rabatte) gelten als aufgehoben, wenn über das Vermögen des Käufers ein gerichtliches Ausgleichs- oder Konkursverfahren eröffnet wird.
(4) Kommt der Besteller mit einer vereinbarten Teilzahlung in Verzug, so wird der gesamter Restbetrag zur Zahlung fällig.

 

VI. Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsfrist endet gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nach Lieferung.
(2) Die Ware ist unverzüglich zu untersuchen, etwaige Mängel sind binnen 14 Tagen schriftlich dem Lieferer anzuzeigen. Der auf diese Weise unterrichtete Hersteller kann nach seiner Wahl:
a) die mangelhafte Ware an Ort und Stelle nachbessern.
b) sich die mangelhafte Ware (Teile) zwecks Nachbesserung zusenden lassen.
c) die mangelhafte Ware (Teile) ersetzen.
d) die Ware gegen Rückerstattung des bezahlten Rechnungsbetrages zurücknehmen und vom Vertrag zurücktreten.
Ersetzte Teile gehen in das Eigentum des Lieferers über. Für die Kosten einer durch den Besteller oder Dritte selbst vorgenommenen Mängelbehebung, hat der Lieferer nicht zu haften. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kaufgegenstand durch den Käufer oder dessen Beauftragten unsachgemäß montiert oder mangelhaft instand gehalten wurde, ferner wenn Reparaturen oder Änderungen von fremder Seite oder durch Einbau von Teilen fremder Herkunft durchgeführt wurden.

 

(3) Natürlicher Verschleiß und Beschädigung, die auf Fahrlässigkeit oder unsachgemäße Behandlung zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
(4) Im Falle einer Weiterveräußerung des Gegenstandes erlischt die Gewährleistungsverpflichtung.
(5) Alle Erzeugnisse sind Maßanfertigungen, sodass nur Gewähr für die Ausführung gemäß den Angaben des Kunden geleistet wird, nicht jedoch für die Richtigkeit und Tauglichkeit der Angaben des Kunden. Die Auftragsbestätigung ist auf Richtigkeit zu Prüfen und mittels Unterschrift zu bestätigen.

 

VII. Gerichtsstand

Landesgericht Wels

 

VIII. Umsatzsteueridentifikationsnummer:ATU78492016

 

VIIII. Firmenbuchnummer: FN 587734s